Öffentliche Finanzen dauerhaft sanieren - in Deutschland und Europa

Juergen B. Donges, Johann Eekhoff, Lars Feld, Wernhard Möschel and Manfred J. M. Neumann

No 52, Kronberger Kreis-Studien from Stiftung Marktwirtschaft / The Market Economy Foundation, Berlin

Abstract: Die steigende Staatsverschuldung in Deutschland und Europa ist höchst besorgniserregend. Da eine hohe Verschuldung mit einem hohen Anteil der Zinsausgaben an den Gesamtausgaben einhergeht, wird der Ausgabenspielraum für andere Politikbereiche geringer. Wird nicht rechtzeitig gegengesteuert, drohen Staaten insolvent zu gehen. Da die Verschuldung überwiegend nicht konjunkturell bedingt ist, muss die erforderliche Konsolidierung der Staatsfinanzen am Abbau der strukturellen Defizite ansetzen. Der Kronberger Kreis unterbreitet in dieser Studie eigene Vorschläge zur Konsolidierung der Staatsfinanzen sowie zur Weiterentwicklung des rechtlichen Rahmens in Deutschland und Europa. Hierzu zählen die Härtung des Stabilitäts- und Wachstumspakts, die Einführung einer Insolvenzordnung für EU-Mitgliedsländer, die Weiterentwicklung der Schuldenbremse für Bund und Länder sowie grundlegende Reformen des deutschen Steuer- und Sozialsystems. Denn nur eine erfolgreiche Konsolidierung schafft die Rahmenbedingungen für nachhaltiges Wirtschaftswachstum.

Date: 2010
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