Die Türkei auf dem Weg zur Autokratie: Wirtschaftliche Folgen und Handlungsmöglichkeiten der EU und Deutschlands

Yaşar Aydın

No 17/2025, SWP-Aktuell from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Die Türkei droht, in die Autokratie abzugleiten - auch wenn der Widerstand der Oppositionspartei CHP infolge der Verhaftung Ekrem çImamoæglus vorerst verhindert hat, dass die Partei einem Treuhänder unterstellt und die Großstadtkommune çIstanbul unter Zwangsverwaltung gestellt wird. Eine vollständige Autokratisierung der Türkei kann nur dann verhindert werden, wenn der Widerstand der Opposition auf breite und beständige Unterstützung in der Bevölkerung trifft, politische Instabilität das Wirtschaftswachstum gefährdet und die Europäische Union (EU) geschlossen reagiert. Es liegt nicht im Interesse der EU und Deutschlands, dass die Türkei durch weitere Autokratisierung politisch-wirtschaftlich in Schieflage gerät; denn dann könnte sie ihre regionalen Aufgaben - Eindämmung von Migrationsbewegungen, Abschreckung Russlands, Stabilisierung Syriens - nicht effektiv wahrnehmen. Die EU kann konstruktiv auf die Türkei einwirken, indem sie ihr Gespräche über die Modernisierung der Zollunion und über Visaerleichterungen in Aussicht stellt und ihr eine größere Mitsprache in der europäischen Sicherheitsarchitektur anbietet - geknüpft an die Bedingung, dass die Regierung die Spielregeln der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einhält.

Keywords: Autokratisierung; Türkei; çIstanbul; Ekrem çImamoæglu; Verhaftung çImamoæglus; CHP; Straßenproteste; Widerstand der Opposition; Recep Tayyip Erdoægan; AKP; türkische Regierung; türkische Wirtschaft; EU; Deutschland; europäische Sicherheitsarchitektur (search for similar items in EconPapers)
Date: 2025
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DOI: 10.18449/2025A17

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