Ein zivil-militärisches Hauptquartier für die EU: Die Initiative des Weimarer Dreiecks belebt die laufende Debatte

Claudia Major

No 74/2010, SWP-Aktuell from Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), German Institute for International and Security Affairs

Abstract: Im April 2010 lancierten die Außenminister der Staaten des sogenannten Weimarer Dreiecks - Polen, Frankreich und Deutschland - eine Initiative zur Stärkung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Kernelement ist der Aufbau permanenter zivil-militärischer Planungs- und Führungsstrukturen für EU-Einsätze, kurz: ein EU-Hauptquartier. Das wäre eine signifikante Verbesserung gegenüber dem Status quo, in dem die Strukturen zwischen EU-Ebene und Mitgliedstaaten verteilt sind. Dies verhindert eine wirtschaftliche Nutzung der Ressourcen, bedeutet Zeitverlust und eine verminderte operative Leistungsfähigkeit des EU-Krisenmanagements. Vergleichbare Initiativen sind bislang an politischen Bedenken gescheitert. Will sich die EU weiterhin im Krisenmanagement engagieren und auch die komplexen zivil-militärischen Aufgaben abdecken, kann sie auf eigene Strukturen kaum verzichten

Date: 2010
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