Das Prinzip Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit bei Hochbaumaßnahmen des Bundes: Anforderungen an Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen

Dirk Neunzehn

No 2013/02, Freiberg Working Papers from TU Bergakademie Freiberg, Faculty of Economics and Business Administration

Abstract: Gerade im öffentlichen Hochbau scheint es vermehrt zu Bauzeit- und vor allem Kostenüberschreitungen zu kommen, die auch regelmäßig vom Bundesrechnungshof beanstandet werden. Vor diesem Hintergrund betrachtet die vorliegende Arbeit die haushaltsrechtlichen Grundlagen bei der Veranschlagung von Baumaßnahmen. Ein wesentliches Element, um der Maxime der wirtschaftlichen und sparsamen Verwendung von Haushaltsmitteln gerecht zu werden, ist die Durchführung geeigneter Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen. Hierfür liegen auf Bundesund Landesebene zahlreiche Arbeitshilfen und Arbeitsanweisungen vor, die entsprechend gewürdigt werden. Der Bundesrechnungshof kommt jedoch in einem Bericht aus dem Jahre 2007 zu dem Schluss, dass für das Gros der finanzwirksamen Maßnahmen entweder keine, unzureichende oder falsche Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchgeführt wurden. Daraufhin wurden die Arbeitshilfen und Leitfäden angepasst. Die vorliegende Arbeit kommt zu dem Schluss, dass es beim derzeitigen Verfahren der haushaltsrechtlichen Veranschlagung von Baumaßnahmen strukturelle Defizite gibt, die der wirtschaftlichen und sparsamen Verwendung von Haushaltsmitteln entgegenstehen können.

Keywords: Bundeshaushalt; Veranschlagung von Baumaßnahmen; Wirtschaftlichkeit; Sparsamkeit; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung; Hochbau; federal government budget; budgeting public building construction; cost-effectiveness; economy; economic feasibility study; civil engineering (search for similar items in EconPapers)
JEL-codes: E62 H54 (search for similar items in EconPapers)
Date: 2013
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