Integrations- und Desintegrationstendenzen im postsowjetischen Raum

Vladimir Pankov

Wirtschaft und Gesellschaft - WuG, 2008, vol. 34, issue 4, 535-561

Abstract: In dem vorliegenden Artikel wird auf den Zustand, die Entwicklungstendenzen und Aussichten der zwischenstaatlichen Einrichtungen im postsowjetischen Raum (außerhalb des Baltikums) eingegangen. Aufgrund der nach dem Zerfall der Sowjetunion entstandenen Konstellationen im postsowjetischen Raum bestehen derzeit weder die Voraussetzungen für eine Entwicklung der GUS zu einer Wirtschaftsunion im Sinne des Vertrages von 1993 noch zu einer homogenen Freihandelszone. Gleichzeitig sind aber weder Russland noch seine GUS-Partner (Ausnahme: Georgien) an einer Auflösung dieser Gemeinschaft interessiert. Auf Initiative Kasachstans wurde nach dem informellen GUS-Gipfeltreffen in St. Petersburg (Juni 2007) und dem ordentlichen Gipfel in Duschanbe (Oktober 2007) ein Reformkurs im Sinne "der Kunst des Möglichen" eingeschlagen, und zwar nach der von N. Nasarbajew geprägten Formel: "Jedes Jahr wird eine Frage gelöst". Ist also für die GUS das Vorbild EU heute eher irrelevant, so könnte es für die nach der Zahl der Mitgliedstaaten kleineren Gemeinschaften im postsowjetischen Raum als Orientierungshilfe dienen, die nicht zwecks "zivilisierter Ehescheidung", sondern für einen engeren ökonomischen, sozialen und politischen Zusammenhalt ins Leben gerufen wurden. In der Euroasiatischen Wirtschaftsunion (EAWG) ist die Gründung einer Zollunion, die durch diverse Elemente einer Wirtschaftsunion schrittweise zu ergänzen wäre, bereits mittelfristig (bis 2011) im Bereich des Möglichen. Die EAWG könnte zum Gravitationskern der postsowjetischen Neuintegration (eine Reintegration ist definitionsgemäß unmöglich) werden. Der Bundesstaat Russlands und Weißrusslands entwickelt sich in Bezug auf die ökonomische Integration in kleinen Schritten. Nach dem Übergang Weißrusslands zur Massenprivatisierung 2008 könnte sich diese Entwicklung beschleunigen. Russland, das als Integrationsmotor wirken könnte, fehlt immer noch eine durchdachte, konsistente Strategie für die Gestaltung des postsowjetischen Raumes.

Date: 2008
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