Möglichkeiten zur Kompensation einer Erhöhung des Grundwasserentnahmeentgeltes im Land Berlin

Stefan Bach () and Michael Kohlhaas

DIW Wochenbericht, 1994, vol. 61, issue 14, 202-208

Abstract: Seit längerem wird gefordert, im Umweltschutz anstelle des vorherrschenden Ordnungsrechts verstärkt marktverträglichere und effizientere "ökonomische" Instrumente, insbesondere Abgaben, einzusetzen. Von der Wirtschaft wird dies häufig abgelehnt, da die Betriebe neben den Kosten für Umweltschutzmaßnahmen zusätzlich Abgaben und damit insgesamt möglicherweise höhere Kosten zu tragen haben als bei ordnungsrechtlichen Auflagen. Dieser Nachteil könnte indes dadurch gemildert werden, daß der Staat die erhöhte umweltschutzbedingte Abgabenlast durch Senkung anderer Abgaben ausgleicht. Die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz beabsichtigt, das Grundwasserentnahmeentgelt zu erhöhen. Das zusätzliche Aufkommen soll für eine Kompensation verwendet werden. Welche Möglichkeiten ein einzelnes Bundesland hier hat, wird im folgenden diskutiert.

Date: 1994
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