Strafrechtlich sanktioniertes Fehlverhalten im Gesundheitswesen – Wenn aus wirtschaftlichen Motiven Vermögensstraftaten werden

Juri Goldstein ()
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Juri Goldstein: Bietmann Rechtsanwälte Steuerberater PartmbB

Chapter 18 in Innovationen im Gesundheitswesen, 2022, pp 309-321 from Springer

Abstract: Zusammenfassung Die Finanzierung des Gesundheitswesens umfasst einen beachtlichen Teil der Gesamtausgaben des Bundes. Dieser Umstand trägt maßgeblich dazu bei, dass das Gesundheitswesen naturgemäß anfällig für vielfältige Vermögensstraftaten ist. Durch die Komplexität und Vielschichtigkeit des Gesundheitssektors ist strafrechtlich relevantes Verhalten mitunter schwer zu rekonstruieren und offen zu legen. Untreue-, Betrugs- und Korruptionsdelikte werden im Gesundheitssystem besonders häufig verzeichnet. Die Verwirklichung von Betrugsstraftaten wird insbesondere durch die Abrechnung nicht oder fehlerhaft erbrachter Leistungen gekennzeichnet sowie Leistungsberechnung bei fehlender Qualifikation. Dabei werden die verschiedenen Arten der Tatbegehung und ihrer strafrechtlichen Bewertung durch die höchstrichterliche Rechtsprechung ausgestaltet und bewertet. Ebenso wurden korrupte Verhaltensweisen durch die Einführung des Gesetzes zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen aufgefangen. Dadurch wurde ein bis dahin völlig offener Bereich erstmals neu eingeordnet. Das folgende Kapitel gibt einen näheren Einblick in die oben genannten Delikte im Bezug zur Tatbegehung in der Praxis. Anhand dessen werden auch Risiken bewertet, die sich aus der Diskrepanz zwischen Gesetzestext und der vielschichtigen Ausgestaltung des Gesundheitssystems ergeben.

Date: 2022
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DOI: 10.1007/978-3-658-33801-5_18

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