Faule Arbeitslose? Politische Konjunkturen einer Debatte

Frank Oschmiansky, Silke Kull and Günther Schmid

No FS I 01-206, Discussion Papers, Research Unit: Labor Market Policy and Employment from WZB Berlin Social Science Center

Abstract: 'Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft'. Mit diesen Worten setzte Bundeskanzler Gerhard Schröder im April dieses Jahres eine heiße Debatte über 'faule Arbeitslose' in Gang, die bereits einige historische Vorläufer hatte. Der Beitrag untersucht zuerst, ob die verschiedenen Debatten einem wiederkehrenden Muster folgen, wobei die Höhe der Arbeitslosigkeit, das Meinungsbild der Bevölkerung über Arbeitslose, anstehende oder vorangegangene Wahlen sowie die Höhe der verhängten Sperrzeiten Untersuchungsgegenstand waren. Anschließend werden Sanktionspraktiken aus verschiedenen Ländern gegenübergestellt und die Frage diskutiert, welche Lehren für die Bundesrepublik gezogen werden können. Es zeigt sich, dass die Sanktionspraxis in der Bundesrepublik als eher streng und wenig flexibel zu charakterisieren ist. Die aktuell diskutierte erneute Verschärfung von Zumutbarkeitsregelungen und Sperrzeiten erscheint daher nicht als geeignete Strategie. Der Beitrag plädiert stattdessen für größere Flexibilität in der Sanktionspraxis, für eine weitere Dezentralisierung der Arbeitsmarktpolitik sowie für erweiterte Entscheidungsspielräume der Arbeitslosen und der Beschäftigten selber.

Date: 2001
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