Makroregionale Strategien als Katalysator der Weiterentwicklung des europäischen Mehrebenensystems?

Raymond Saller

A chapter in Grenzüberschreitende Raumentwicklung Bayerns: Dynamik in der Kooperation - Potenziale der Verflechtung, 2018, pp 187-205 from ARL – Akademie für Raumentwicklung in der Leibniz-Gemeinschaft

Abstract: Seit der Einführung des Partnerschaftsprinzips im Rahmen der Regionalpolitik der Europäischen Union 1988 wurde die Rolle der Städte im europäischen Mehrebenensystem schrittweise gestärkt. Heute sind die Städte Europas zentrale Akteure im Rahmen der Umsetzung der Regionalpolitik der EU, es wird ihnen eine Schlüsselfunktion zugeschrieben. Parallel zu der damit verbundenen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit wurde durch die ausdrückliche Anerkennung der lokalen und regionalen Selbstverwaltung in den europäischen Grundlagenverträgen (Vertrag von Lissabon, Pakt von Amsterdam) die Rolle der Städte im europäischen Mehrebenensystem auch politisch gestärkt. Europas Kommunen wurde es dadurch ermöglicht, gemeinsam mit der Europäischen Kommission und Vertretern der Mitgliedstaaten an strategischen Positionspapieren zu zukünftigen Gesetzesvorhaben mitzuarbeiten. Parallel hierzu wurden mit der Einrichtung von Makroregionen erstmalig Plattformen zur Ausgestaltung der sektoralen und geographisch an den entsprechenden Regionen orientierten Politik eingeführt. Damit wurde den Städten in diesen Räumen eine Schlüsselrolle bei der Ausgestaltung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zugewiesen. Sollten die Städte des Kontinents diese Möglichkeiten aktiv und erfolgreich nutzen, hätten sie die Chance, sich dauerhaft als vierte Ebene im europäischen Mehrebenensystem zu etablieren und ihre Stellung in den jeweiligen Nationalstaaten und im europäischen Institutionengefüge auszubauen. Die Angleichung der intrastaatlichen Strukturen wird als wichtigste Voraussetzung dafür gesehen, dass die Kommunen als Akteure im politischen Mehrebenensystem besser als bislang ihre Interessen artikulieren können und somit in der EU mehr Einfluss gewinnen. Am Beispiel der Landeshauptstadt München kann jedoch gezeigt werden, dass die Stadtpolitik oftmals nur zögerlich begreift, welche Chancen die Urbane Agenda und makroregionale Strategien für Europas Städte bedeuten.

Keywords: Makroregionale Strategie; grenzüberschreitende Zusammenarbeit; EU-Regionalpolitik; Rolle der Städte; Urbane Agenda; München; Europa der Städte; macro-regional strategy; cross-border co-operation; EU regional policy; role of the cities; Urban Agenda; Munich; Europe of the cities (search for similar items in EconPapers)
Date: 2018
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